Filz-Newsletter am 14.3.2012

Zusammengestellt in der Projektwerkstatt von Jörg Bergstedt (Autor „Monsanto auf Deutsch“)

Hallo!
Die Mischung macht’s: Der bunte Blumenstrauß verschiedener Aktionsformen gegen die Agrogentechnik von gentechnikfreien Zonen über Demos und Störaktionen bis zu militanten Formen (Feldbefreiungen & Co.) hat nach BASF jetzt auch KWS zum Aufgabe eigener Felder in Deutschland gebracht. Von den 2011 vorhandenen Feldern fallen damit zwei der drei Flächen außerhalb der beiden besonders gesicherten Mehrfach-Versuchsanlagen (AgroBioTechnikum mit Flächen in Sagerheide nahe Rostock und die skandalöse Propagandafarm in Üplingen) weg. In Sagerheide und Üplingen ist ein ähnliches Felderspektrum wie 2011 plus jeweils ein Tabakversuch der Uni Rostock zu erwarten. Einziges Feld mit gv-Pflanzen außerhalb der beiden Zentren könnte ein Monsanto-Rübenfeld bei Nienburg/Saale sein. Allerdings ist auch hier gleich ein Zweitfeld am AgroBioTechnikum vorgesehen.
Wie sich der Widerstand entwickelt, ist – ähnlich wie in anderen Jahren – nicht kalkulierbar. Seitens gentechnikkritischer Verbände und Parteien bilden vor allem Üplingen und die Börde weiterhin ein erheblicher Schwachpunkt. Die Jagd nach Spenden, Mitgliedsbeiträgen und WählerInnenstimmen findet vor allem in den Metropolen statt. Gute Laune dürften die Gentech-Firmen in Sagerheide und Üplingen, die überwiegend mit ergaunerten Geldern eigene Stellen finanzieren, aber kaum haben. Denn unbekannte AktivistInnen haben im letzten Juli ja demonstriert, dass Bewachung, Sicherungsanlagen und Kumpanei mit den staatlichen Truppen allein nicht schützen. Beide Anlagen wurden weitgehend zerstört. Es könnte also auch 2012 ein spannendes Jahr werden – vielleicht sogar das letzte mit Freisetzungen zumindest in Deutschland (was ja nicht reicht)?
Ach ja: Ungeklärt ist noch, ob der Versuch mit freilaufenden Pferden in Mecklenburg-Vorpommern läuft, die einen gentechnisch erzeugten bakterieller Lebendimpfstoff im Körper tragen. Wer selbst mal schauen will, findet die Anmeldungen für Versuchsfelder. Das Standortregister gibt hingegen zur Zeit noch wenig her – außer Propagandaeintragungen von MON810 ist da nichts drin.

Im Folgenden ein paar Kurzinfos und dann die Terminliste der nächsten Touren mit der Ton-Bilder-Schau „Monsanto auf Deutsch“ (und einigen anderen Terminen). Dabei wurden, das ist neu, auch einige andere Themen in die Touren eingebaut. Denn das sei verraten: Gentechnik war nicht die einzige Geschichte, wo ich mal genauer hinter die Kulissen geschaut habe. Beliebt habe ich mich mit den anderen Recherchen aber nie gemacht. Wer mehr genießen will: Herzliche Einladung!
Außerdem gibt es schon wieder einen Prozess gegen einen Demonstranten beim InnoPlanta-Forum 2011 in Üplingen. Die Justiz Sachsen-Anhalt tritt also erneut nach unbequemen Menschen. Betroffen ist einer der Kletterer bei der Dreibein-Demo im Eingang zum Hofgut. Vorwurf: Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Prozesstermin ist der 23.3. – aus dem Tag wollen wir mehr machen (siehe unten im Terminkalender). Es wird auch eine Gelegenheit sein für eine Besichtigung des Ortes Üplingen mit der wichtigsten Freisetzungsanlage in Deutschland. Im April laden wir dann nochmal zu Besichtigungen in Üplingen und Veranstaltungen dort ein – im Hofgut selbst! Das sind also gute Chancen, sich mal vor Ort umzusehen. Guckt unten in den Terminkalender!
So long und beste Grüße aus der Projektwerkstatt in Saasen, Gruß von Jörg B.

P.S. Mit in dieser Infosammlung sind wieder einige unschöne Nachrichten aus den Führungsetagen der Gentechnik-GegnerInnen. Was da abgeht, hilft immer wieder der anderen Seite. Ein Glück, dass der bunte Basis- und militante Widerstand so wirkungsvoll sind. Das Elend der Bundes- und Landesapparate wäre sonst unerträglich.

Ganz aktuell: Hanna Poddig, Aktivistin aus zum Thema Gentechnik, muss ins Gefängnis. Am 15.3. ist Haftantritt in der JVA Preungesheim (Frankfurt/Main). Ihr „Verbrechen“: Einen Militärzug stoppen (wer in Uniform mordet, bekommt hingegen einen Orden …). Mehr auf http://krieg.nirgendwo.info.

NEUES AUS DEN SEILSCHAFTEN

Nach BASF gibt auch KWS eigenes Versuchsfeld auf: Propaganda in Üplingen soll aber bleiben!
Am 27.2. ließ der Saatzüchter KWS im Rahmen der „Regional-Pressekonferenz zur Halbjahresgeschäftsentwicklung“ verkünden, auf Freilandversuche mit gentechnisch manipulierten Pflanzen verzichten zu wollen. Als Gründe nannte die Geschäftsführung, dass die „Nachfrage nach genveränderten Saaten seitens der heimischen Landwirtschaft“ ausbleibe (laut HNA) und dass das Klima in der BRD zu gentechnikfeindlich sei. Allerdings sollen in dem Gentechnikschaugarten in Üplingen weiterhin gv-Rüben der KWS angebaut werden. Der anhaltende Widerstand gegen GVOs zeigt Wirkung. Gentechnikkonzerne, wie die KWS, können nicht wie beabsichtigt die Gentechnik in der Landwirtschaft durchsetzen.
Das ist der Anfang einer Mitteilung aus der Initiative „KWS gentechnikfrei“ ++ Presseinfo mit Kritik am Feld in Üplingen

Verfassungsklage gegen Demonstrationsverbot auf großen staatlichen Flächen
Die Stadt Braunschweig, deren Spitze selbst in die Gentechnik-Seilschaften verflochten ist, verbot 2009 und 2010 Demonstrationen auf dem großen Gelände an der Bundesallee 50, wo mehrere Bundesbehörden (z.B. vTI, JKI und BVL) sitzen und damals ein Genversuchsfeld geplant war (was auch wieder passieren kann). Am 6.10.2011 entschied darüber das Verwaltungsgericht Braunschweig und bestätigte die Seilschaften darin, dass sie ihr Gelände vor Protest schützen können. Nun hängt die Sache vor dem Bundesverfassungsgericht – und hat grundsätzliche Bedeutung. Sollte die Klage Erfolg haben, würde das wahrscheinlich etlichen staatlichen Grundstücken den bannmeilenähnlichen Status nehmen. Die Verfassungsbeschwerde hat das Aktenzeichen (1 BvR 380/12).

Gentechnik-Königreich Sachsen-Anhalt
Wer mit den Behörden im Land der Frühaufsteher zu tun hat und die Gentechnik kritisiert, erlebt immer wieder das Gleiche: Da hält alles zusammen. Spendable Regierungen, wegschauende Kontrollbehörden, Kirchenobere, willfährige Ämter und viele mehr geben sich bei den SeilschafterInnen im Umfeld von JKI, IPK- und BioTechFarm die Klinke in die Hand. Nettigkeiten pro Gentechnik reiht auch die Justiz aneinander – angefangen von absurden Strafverfahren gegen SpaziergängerInnen bis zur Abwehr von Verwaltungsklagen gegen Polizeieinsätze und Demonstrationsverbote. Neuester Fall: Die Gentechnikseilschafter vom „Forum grüne Vernunft“ (nein – eigentlich nur einer, nämlich Jens Harnisch) führten eine sogenannte „Demonstration“ vor dem Eingang des letztjährigen InnoPlantaforums durch. Einziges Ziel: Die Gegendemo auf Distanz zu halten. Die musste dann auch auf der anderen Straßenseite stehen und zugucken, wie die Pro-Gentec-Demo zunächst meistens nur aus einer Person (nämlich FGV-Mann Harnisch) und dann lange aus niemandem mehr bestand. Die wegen dieser Pseudo-Demo abgedrängte kritische Demo forderte ein, den leeren Platz einnehmen zu können, was von der vor Ort anwesenden Versammlungsbehörde verweigert wurde. Daraufhin wurde eine Protestdemo gegen die polizeiliche Aufrechterhaltung einer Demozone ohne Demo angemeldet – auf dem verwaisten Platz. Aber die wurde dort nicht zugelassen, statt dessen der Anmelder von den Uniformierten attackiert und erheblich verletzt. Der klagt nun gegen die Entscheidung, dass eine leere Demo andere Demos stundenlang verhinderte. Doch das Verwaltungsgericht lehnte schon den Antrag auf Prozesskostenhilfe ab. Grund: Keine Aussicht auf Erfolg. Die Demo sei ja nie beendet worden (was stimmt, weil niemand mehr da war, der das hätte tun können), daher sei sie noch existent gewesen. Außerdem gäbe es kein Rechtschutzinteresse, weil die Zahl der für eine Demo notwendigen TeilnehmerInnen kein einklagbares Rechtsverhältnis sei. Fazit: Schön juristisch geschwurbelt zugunsten der Seilschaften. Das Ding wird wohl vor dem Bundesverfassungsgericht landen. In Sachsen-Anhalt scheint alles nach der gleichen Uhr zu ticken. Stehen die eigentlich früher auf, um schneller an die Fördertöpfe zu kommen?

Nochmal Sachsen-Anhalt: Landtagsdebatte um Agro-Gentechnik
Die Grünen hatten im Landtag beantragt, dass Sachsen-Anhalt zur gentechnikfreien Zone wird. Den Text ihres Antrages hatten sie aus Thüringen übernommen – dort hatten CDU und SPD genau das beschlossen. In Sachsen-Anhalt gehen die Uhren aber anders. Der Antrag wurde abgelehnt. Die Redebeiträge sind gefilmt und ins Internet gesetzt. Es lohnt sich, das anzuschauen. Wieder einmal beweist sich, dass es die BefürworterInnen der Agrogentechnik sind, die mit rein ideologischer Phrasendrescherei dafür kämpfen, dass Konzerne und Wissenschaft mit jedem Mittel Geld machen dürfen. Einer der Redner war der CDU-Abgeordnete Thomas Leimbach, davor Chef der Überwachungsbehörde (Landesverwaltungsamt) und – wie passend – Präsident des Lobbyverbandes InnoPlanta. Die Gegenwehr der Grünen war im Landtag allerdings eher schwach und stark auf die Risikofrage bezogen. Das ist auch bei Umweltverbänden meist Hauptthema, aber in der Sache schwierig, weil es erstens die Risikoforschung und damit die konkreten Felder geradezu legitimiert und zweitens eine nicht gerechtfertigte Unterscheidung zwischen problematischer Gentechnik und akzeptabler konventioneller Züchtung trifft. Allerdings ist letztere genauso profitgeil und bei den Methoden (chemische Mutationsstoffe oder radioaktive Bestrahlung) alles andere als harmlos. Wer’s sich anschauen will …

Resolution gegen Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Zucht
GentechnikkritikerInnen jubeln: „Diese Resolution ist sehr zu begrüßen“, schreibt „Kein Patent auf Leben“. „Wichtiges Zeichen“ heißt es in einem Newsletter aus der Schweiz. Tut mir leid, aber ich muss wieder gegenhalten: Diese NGO-/Grünen-Szene ist offenbar einfach nicht in der Lage, kompliziert zu denken. Die Resolution ist eine gemeinsame Initiative von FDP bis Grüne. Tatsächlich ist es richtig dumm. Denn jetzt muss, wer ein Patent haben will, eine Pflanze gentechnisch verändern. Will heißen: Es werden künftig auch Genmanipulationen als Selbstzweck vorgenommen werden, d.h. dieses Resolution könnte den gv-Bereich stärken.Das Linke und Grüne sowas nicht kapieren und auch die wenig scharfsinnigen BeraterInnen aus Umweltverbänden und -agenturen das nicht checken, überrascht wenig. So triumphiert mit Christel Happach-Kasan eine der peinlichsten Figuren im Bundestag. Wer ist dümmer: Die eine solche Nummer abzieht oder wer drauf reinfällt …
Aber auf unabhängige AktivistInnen, deren Denken weniger von Spenden, Fördergeldern oder Markennamen geschwängert ist, hört niemand. Die werden gar nicht erst zu Diskussionen hinzugebeten. Neuestes Beispiel ein Workshop von Naturschutzbund NABU und Testbiotech am 22. März in Berlin. Thema „Forschungspolitik: unabhängige Risikoforschung und die Rolle der Zivilgesellschaft“. Lauter Reden, wenig Debatte und niemand geladen, die/der sich mit der Lage da draußen, wo „getestet“ wird, auskennt. Sind das die Kungeltreffen der GentechnikgegnerInnen? Um Aufklärung geht es so ja wohl eher nicht …

Unverschämte Kampagne von Aigner
Es klingt erstmal nett, dass sich die Verbraucherschutz- und Landwirtschaftsministerin um weggeworfene Lebensmittel kümmern will. Doch tatsächlich ist das eine üble PR-Masche. Geguckt wurde vor allem auf das Wegwerfverhalten der Privathaushalte. Fraglos: Dort wird viel weggeschmissen – und erfreulich ist das nicht. Die Menschen sind halt wie das System sie macht: Rücksichts- und gedankenlos. Aber eine gespielte Empörung braucht niemand: Eine Politik, die im Großen Hunger produziert durch gigantische Futtermittelimporte, Vertreibungspolitik, Kriege, Umweltzerstörung und Förderprogramme für riesige Maisfelder, die in Biogasanlagen wandern, will mit einer solchen Kampagnen nur ablenken. Bedauerlicherweise hat das auch funktioniert – die Medien sind voll drauf angesprungen. Die FR kommentierte am 14.3.2012 (S. 11): „Nicht anonyme Lebensmittelzocker an bösen Börsen, nicht chinesische Landräuber in Afrika, nicht profitgierige Ökostromer, die Mais und Getreide zu Diesel und Stram machen, sind die für den Hunger der Welt zuerst verantwortlichen Verbrecher, über die sich die Achse der Besseren erregen müsste, sondern Herr und Frau Jedermann“. Ist das nicht ein krasser Satz? Ob da eine kleine Spende von Nestlé fällig ist?
Interessant war auch der Tag gestern in der Projektwerkstatt: Allerhand Anrufe von Medien, die mit uns (weil wir containern, nicht wegen unserer politischen Positionen – die interessiert in Medien nicht) Interviews machen wollten. Ich habe immer gefordert, die Kritik an der Studie benennen zu wollen. Alle Interviews haben dann nie stattgefunden!

WEITERE NACHRICHTEN ZUM THEMA

Studie bestätigt: Gentechmais MON810 tötet Marienkäferlarven
ForscherInnen der ETH Zürich hatten eine frühere Studie bestätigt: Das vom Gentech-Mais produzierte Gift tötet Marienkäferlarven. Brisant: Die frühere Studie wurde heftig attackiert, als ‚Pseudo-Wissenschaft’ diffamiert und mit einer Gegenstudie angeblich widerlegt. Doch bei der Gegenstudie wurde ein ganz anderes Testverfahren verwendet. So erhielten deren Marienkäferlarven nur 24 Stunden lang das vergiftete Futter. Die neue Studie zeigt zudem, dass bei dieser kurzen Zeit auch der Schädling Maiszünsler, für den das Gift gedacht war, keinen Schaden nimmt und quicklebendig bleibt. Mehr unter www.genfoodneindanke.de/wp/2012/02/29.

Gericht bestätigt: Unerlaubte GVO-Pflanzen dürfen nicht wachsen
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass mit Gentechnik verunreinigte Felder umgebrochen werden müssen. Dies ist auch dann der Fall, wenn der Landwirt von der Verunreinigung nichts wusste, weil die Untersuchungsergebnisse erst nach der Aussaat bekannt wurden. Mehr …

Verlängerung des Schweizer Gentech-Moratoriums in Sicht – aber Forschungsfelder ausgeklammert
In der Schweiz stehen die Aussichten gut, dass das Gentechnik-Anbau-Moratorium verlängert wird. Der St. Galler CVP-Nationalrat Markus Ritter hat dafür einen Antrag (Motion) mit 122 Unterschriften von Nationalrätinnen und Nationalräten aus allen Fraktionen eingereicht. Unkritisch – wie üblich – ist die Initiative gegenüber Forschungsfeldern. Wie in Deutschland wagt sich da kaum jemand dran. Mehr …

Korrekturen

  • Zur „Zensur“ der Monsanto-auf-Deutsch-Rezension in „Freitag“: Der Rezensent ist selbst nicht „offizieller Redakteur“. Er hatte den Auftrag bekommen und bekommt den Text auch bezahlt. Abgedruckt wird er nicht.
  • Wikipedia: Da haben Menschen um die Einträge gekämpft. Die Internetpolizei hat sich dann immer mehr gesteigert und z.B. das Buch „Monsanto auf Deutsch“ als „Flyer“ bezeichnet. Irgendwann haben sie aber aufgegeben. Die Bücher sind wieder drin.

ZUM NACHDENKEN

Setzen wir die Serie vereinfachter Welterklärungen fort. Diesmal mit einem Zitat aus „Stimme und Gegenstimme“, einer Zeitung aus dem Umfeld von AZK, OCG und Co.:
„Während eines Fernsehauftritts bei Mega-TV sprach der Metropolit von Piräus im griechischen Fernsehen markante Worte. Er nennt jüdische Familien wie Rockefeller, Rothschild und Soros, die das internationale Bankensystem kontrollieren. … In seiner Ansprache stelle er die Ziele des internationalen Zionismus heraus und beschuldigte sie des Planes der Versklavung Griechenlands und des orthodoxen Christentums. Als weitere Ziele des internationalen Zionismus nennte er die Zerstörung der Familien durch Förderung der Alleinerziehung, Homo-Ehen usw.“
Okay – die Zionisten wollen also die Zerschlagung der Familie und Homo-Ehen. Alles klar, ey …

Wer mehr erfahren will: Broschüre „Den Kopf entlasten“ und Internetseite www.kopfentlastung.de.vu. Bei Interesse lassen sich dazu auch gern Veranstaltungen verabreden. Lasst Euch nicht vom scharfsinnigen Denken abbringen. Und vor allem: Denkt selbst!