Archiv für Oktober 2011

Franziskas Prozesstermine in Berlin

Hier die Prozesstermine von Franziska in Berlin:

29.11.2011 11.00 Uhr: Wilsnacker Straße 4, Raum D 107
8.12.2011 9.00 Uhr: Turmstraße 91, Raum 862
13.12.2011 12.00 Uhr: Wilsnacker Straße 4, Raum D 107
15.12.2011 14.00 Uhr: Turmstraße 91, Raum 862
22.12.2011 9.00 Uhr: Turmstraße 91, Raum 862

(Verschoben auf Februar 2012, siehe
http://gentechfilz.blogsport.de/2011/11/01/prozess-gegen-franziska-verschoben )

Gentechnikprozess gegen Franziska

Die in Frankfurt inhaftierte Anti-Atom-Aktivistin Franziska soll ab der zweiten Novemberwoche nach Berlin verlegt werden. Anlass ist ein Prozess wegen einer Aktion gegen Gentechnik.
Termine sind 29.November, 8.Dezember, 13.Dezember, 15.Dezember, und 22.Dezember am Amtsgericht Berlin Tiergarten. Diese „Verschubung“ nach Berlin kann mehrere Wochen dauern und in dieser Zeit könnte sie weder Besuch noch Briefe bekommen. Außerdem wird sie in Berlin deutlich härteren Haftbedingungen ausgesetzt sein. Angesichts der Tatsache, dass es sich um einen Prozess wegen einer absoluten Kleinigkeit handelt haben wir beschlossen, die Richterin am Berliner Amtsgericht aufzufordern, den Prozess einzustellen oder mindestens auf Januar zu verschieben, wenn Franziska wieder draußen ist. Wer es deutlicher formulieren will, kann das gerne tun.
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Gentechnikprozess gegen Franziska wurde vertagt

Der Gentechnikprozess gegen Franziska am 20.10 fällt aus, weil das Gericht noch Akten hinzuziehen will. Ausserdem fände eine Verschubung im Regelfall eine Woche vor dem Prozess statt und da saß Franziska noch nicht in der JVA, die zum Haftantritt auch noch nicht vom bevorstehenden Prozess informiert war und sich dementsprechend nicht darum kümmern konnte.

Die Richterin hat nun neue Termine für den Gentechnikprozess anberaumt. Die Termine in Berlin werden Ende November beginnen, es ist also für Mitte November mit der Verschubung nach Berlin zu rechnen.

Weitere Infos über den Gentechnikprozesse gegen Franziska findet ihr hier und über ihre Haft hier

Prozessserie gegen GentechnikgegnerInnen in Sachsen-Anhalt

Düstere Wolken am Himmel der Vorzeige- und Sicherheitsanlagen für gentechnische Freisetzungen: Sie hängen am Tropf der Steuergelder. Sie bekommen Land, Gebäude und mehr von Staat, Kirchen, öffentlichen Institutionen oder z.B. der Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz zur Verfügung gestellt. Doch Misswirtschaft, Betrug, Schlampereien usw. sind an der Tagesordnung – und auch Steuergelder sind irgendwann verschwendet. Mit den beiden erfolgreichen Attacken auf die Sicherheitszonen von Sagerheide (AgroBioTechnikum) und Üplingen (Schaugarten = BioTechFarm) stellt sich zudem die Frage, ob Firmen noch Unteraufträge vergeben, wenn das Ergebnis doch eine Feldbefreiung ist. Das Gejammere ist groß. Wenn Topjournalisten von „Terror“ reden oder hochrangige Professoren sich mit den Juden im Dritten Reich vergleichen, dann zeigt das nicht nur deren derbe Geschichtslosigkeit, sondern auch, dass sie mit dem Rücken an der Wand stehen …
Neben den Regierungen und ihren Institutionen kommt immer wieder Justiz als Retterin in der Not zu Hilfe. So jetzt in Sachsen-Anhalt. Eine ganze Prozessserie soll über GentechnikkritikerInnen schwappen. (mehr…)

Prozess ohne Beweisaufnahme vertagt

Bei dem Prozess gegen eine Gentechnikkritikerin am Donnerstag, den 29.09.2011 vor dem Amtsgericht Tiergarten (Berlin) kam es noch nicht zur Beweisaufnahme. Die Verhandlung wurde nach nur drei Stunden vertagt auf den 20. Oktober (Beginn 11:15 Uhr, wieder im Saal 862). Dieser Termin wurde zwischenzeitlich jedoch aufgehoben, der Prozess wird voraussichtlich Ende November wiederholt.

Der angeklagten Aktivistin wird vorgeworfen sich als Unterstützerin an einer Transpi-Aktion im Rahmen der Gentechnikaktionstage 2009 beteiligt zu haben. (mehr…)